21.03.2024
Ortsübliche Bekanntmachung
Der Gemeinderat der Gemeinde Sehmatal billigte in seiner Sitzung am 13.03.2024 den Entwurf der 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der Gemeinden Sehmatal, der Verwaltungsgemeinschaft Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal (Stand 12/2023) sowie die erneute förmliche Beteiligung nach § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB. Der Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes wurde in der Fassung 05/2022 förmlich beteiligt. Die förmliche Beteiligung und die damit verbundene Auslegung wird aufgrund von Ungenauigkeiten während der vorangegangenen förmlichen Beteiligung wiederholt.
Das Plangebiet liegt städtebaulich in eigenständiger Lage nördlich des Stadtgebietes von Oberwiesenthal an der Emil-Riedel-Straße auf den Flurstücken 401/2 (tlw.), 401/7, 401/8 401/9, 401/9, 401/13, 401/14 (tlw.), 401/15, 401/16, 401/17, 401/18 und 458/2 (tlw.) der Gemarkung Unterwiesenthal. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Emil-Riedel-Straße/An den Teichen“ kann nicht aus dem bestehenden Flächennutzungsplan entwickelt werden. Deshalb muss der Flächennutzungsplan geändert werden. Ziel ist die Ausweisung eines Sondergebietes für Tourismus und Sport sowie einer Grünfläche.
Der Entwurf der 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Sehmatal, der Verwaltungsgemeinschaft Bärenstein/Königswalde und der Stadt Kurort Oberwiesenthal (Stand 12/2023) mit dazugehöriger Begründung und Umweltbericht wird in der Zeit
vom 02.04.2024 bis zum 03.05.2024
auf dem Zentralen Landesportal Bauleitplanung Sachsen unter buergerbeteiligung.sachsen.de und auf der Internetseite der Gemeinde Sehmatal www.sehmatal.de unter der Rubrik „Rathaus - Aktuelles“ veröffentlicht.
Die Unterlagen liegen zusätzlich während folgender Zeiten öffentlich aus:
Montag 09:00 bis 12:00 Uhr
Dienstag 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Donnerstag 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Freitag 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Während der Dauer der Veröffentlichung können von jedermann Stellungnahmen über das Zentrale Landesportal Bauleitplanung Sachsen sowie elektronisch an die E-Mail-Adresse info@sehmatal.de übermittelt werden. Zusätzlich können Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift im Rathaus, Dorfstraße 76, 09465 Sehmatal-Cranzahl, im Sekretariat abgegeben werden. Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass Privatpersonen mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegebenen Daten, wie Name, Adressdaten und E-Mailadresse, zustimmen. Diese Daten werden gemäß Art. 6 Abs. 1c EU-DSGVO im Rahmen des Bauleitplanverfahrens für die gesetzlich bestimmten Dokumentationspflichten und für die Informationspflicht ihnen gegenüber genutzt. Sofern Privatpersonen ihre Stellungnahmen ohne Absenderangaben abgeben, erhalten sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Abwägung.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können unberücksichtigt bleiben, wenn die Kommunen den Inhalt nicht kannten, nicht hätten kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtsmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist.
Nachbargemeinden sowie die planberührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden nach § 2 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB gleichzeitig beteiligt.
Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) ist in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 UmwRG gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können. Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Nach Einschätzung der Stadt werden die folgenden, wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 BauGB ebenfalls ausgelegt:
Landesdirektion Sachsen E 09.08.2022
Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen VE 30.09.2021
Planungsverband Planungsregion Chemnitz VE 13.10.2021
Landratsamt Erzgebirgskreis VE 30.09.2021 und 22.08.2022
Regionalbauernverband Erzgebirge e.V. VE 03.11.2021 und E BBP
Landesverein Sächsischer Heimatschutz e.V. VE 11.11.2011und E 01.07.2022
NABU-Landesverband Sachsen e.V. VE 09.11.2021 und E 22.07.2022
Naturschutzverband Sachsen e.V. VE 09.11.2021
GRÜNE LIGA e.V. Sachen e.V. VE 09.11.2021
Zweckverband Naturpark „Erzgebirge/Vogtland“ E 04.11.2021
1 Bürgerstellungnahme VE
Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind nach Themenblöcken verfügbar:
Tiere
Informationen
Vorkommen verschiedener geschützter Arten
Habitate verschiedener teilweise geschützter Arten
Rechtslage Artenschutz
Quellen
Flächennutzungsplanänderung mit Begründung und Umweltbericht
Behördenstellungnahmen
Pflanzen
Informationen
Vorkommen geschützter Biotope und FFH-Lebensraumtypen
Bergwiese betroffen
Betroffenheit Biotope durch Planung
Maßnahmenfläche
Wald nicht betroffen
Quellen
Flächennutzungsplanänderung mit Begründung und Umweltbericht
Behördenstellungnahmen
Mensch und seine Gesundheit
Informationen
Förderung Tourismus und Erholung
Keine negativen Auswirkungen
Auswirkungen Tourismus
Quellen
Flächennutzungsplanänderung mit Begründung und Umweltbericht
Behördenstellungnahmen
Boden und Fläche
Informationen
Erstmaliger Eingriff in Landschaft
Flächenversiegelung
Flächenverlust Landwirtschaft und Bergwiese
Altablagerung westlich
Hinweise natürliche Radioaktivität, Radonschutz und Geologie und Bodenschutz
Quellen
Flächennutzungsplanänderung mit Begründung und Umweltbericht
Behördenstellungnahmen
Wasser
Informationen
Veränderung der Entwässerung
Erosionsbahnen und Hangneigung
Hochwasserentstehungsgebiet
Naturnahe Kleingewässer südlich
Quellen
Flächennutzungsplanänderung mit Begründung und Umweltbericht
Behördenstellungnahmen
Klima und Luft
Informationen
Baubedingte Auswirkungen und Auswirkungen durch Flächenversiegelung
Quellen
Flächennutzungsplanänderung mit Begründung und Umweltbericht
Behördenstellungnahmen
Kultur- und Sachgüter
Informationen
Keine Bestandsgebäude
Archäologischer Relevanzbereich
Quellen
Flächennutzungsplanänderung mit Begründung und Umweltbericht
Behördenstellungnahmen
Landschaft
Informationen
Prägende Kulturlandschaft Bergwiese
Angrenzend Landschaftsschutzgebiet
Entwicklungszone Naturpark Erzgebirge/Vogtland
FND in der Nähe
Vorhaben im Außenbereich
Zersiedelung der Landschaft
Von Landwirtschaft geprägte Landschaft
Quellen
Flächennutzungsplanänderung mit Begründung und Umweltbericht
Behördenstellungnahmen
Biologische Vielfalt
Informationen
Baubedingte Auswirkungen
Rechtslage Biotopschutz
Umgang und Bewertung von Verboten gemäß Naturschutzrecht
Quellen
Flächennutzungsplanänderung mit Begründung und Umweltbericht
Behördenstellungnahmen
Gemeinde Sehmatal, 19.03.2024
S. Nestler
Bürgermeister
